Ehe annullieren – Wissenswertes zur Eheannullierung

Geht es um das Annullieren einer Ehe, so gilt es zu unterscheiden: juristisch oder kirchlich? Denn eine Ehe zu annullieren kann sowohl das eine als auch das andere bedeuten, wobei die beiden Vorgänge häufig wohl parallel stattfinden. Trotzdem ist die Unterscheidung wichtig, da natürlich unterschiedliche Auffassungen darüber bestehen, wann und welche Voraussetzungen vorliegen, die dazu führen, dass die jeweilige Ehe nichtig erklärt wird, also zu annullieren ist.

Juristische Betrachtung der Annullierung einer Ehe

Juristisch gibt es seit 1998 in Deutschland die Ehenichtigkeit von Anfang an (“ex tunc”) nicht mehr. Die möglichen Gründe einer Annullierung waren bis dahin: Formmangel (Ausnahme: mindestens fünfjähriges Zusammenleben als Eheleute), Mangel der Geschäfts- oder Urteilsfähigkeit, Doppelehe beziehungsweise Bigamie und Verwandtschaft und Schwägerschaft, sofern keine gültige Befreiung vom Eheverbot vorlag. Schon 1977 wurde die Möglichkeit abgeschafft, eine Ehe wegen Ehebruchs zu annullieren.

In Österreich dagegen ist es möglich, eine Ehe zu annullieren. Mögliche Gründe hierfür sind Formmangel, Mangel der Geschäftsfähigkeit, Bigamie, Verwandtschaft der Eheleute oder der Eheschluss mit dem Ziel, die Staatsbürgerschaft zu erhalten.

Juristisch gibt es in Deutschland die Möglichkeit der Aufhebung. Diese Möglichkeit wirkt sich jedoch anders als die Annullierung aus, da die Aufhebung ab dem Moment der Aufhebung gilt, die Annullierung jedoch ab Beginn der Ehe wirkte. Eine Ehe zu annullieren bedeutete also so zu verfahren, als ob sie nie bestanden hätte, anders als bei der heutigen Regelung.

 

 

 

 

Ehenichtigkeit nach Kirchenrecht

Die Ehe nach Kirchenrecht zu annullieren bezeichnet das Ehenichtigkeitsverfahren. Hierbei wird seitens der Kirche die kirchenrechtliche Nichtigkeit ausgesprochen und damit festgestellt, dass die Ehe nach katholischem Verständnis von Beginn an nicht gültig zustande gekommen ist. Letztlich bedeutet dies, dass nach katholischem Recht nie eine Ehe bestanden hat.

Ungültig geschlossen nach kirchlichem Recht kann eine Ehe dann sein, wenn beispielsweise einer der Partner das Bündnis nur zum Schein eingehen wollte, wichtige Vorbehalte hatte (wie den generellen Ausschluss der Kindeszeugung, eine eventuell ins Auge gefasste Scheidung nach einiger Zeit oder den Vorbehalt außerehelicher Beziehungen), sich über wesentliche Merkmale einer Ehe nicht im Klaren war oder die Tragweite der Eheschließung nicht begreifen konnte oder der Fortbestand von Bedingungen abhängig war.

Aufgrund eines Erkenntnis- oder Willensmangels ist somit ein Ehekonsens nicht zustande gekommen. Darauf basierend ist es dann möglich, die Nichtigkeit festzustellen.

 

 

 

 


Auch das Vorliegen von Ehehindernissen kann zur Nichtigkeitserklärung führen, etwa wenn einer der Partner schon zu Beginn zum Vollzug des Geschlechtsaktes (nicht Zeugungsunfähigkeit) aus körperlichen oder psychischen Gründen nicht in der Lage war. Ehehindernis ist ebenso, wenn das Bündnis zwischen nahen Verwandten eingegangen wurde oder wenn einer der Partner einer Zöllibatsverpflichtung oder einem Keuschheitsgelübde unterlag.

Die Entscheidung über die Annullierung wird vom Kirchengericht mit bischöflicher Autorität getroffen (rechtsanwaltliche Vertretung ist möglich, kirchenrechtliche Ausbildung und Zulassung vorausgesetzt) und von der nächsthöheren Instanz überprüft. Oberste Instanz ist das päpstliche Gericht. Ist dann die Nichtigkeit der Ehe rechtsgültig festgestellt, können die Partner gegebenenfalls erneut eine kirchliche Ehe schließen.

 

 

 

 

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